Auf dem Papier haben die Menschenrechte einen festen Platz im Kampf gegen HIV. Die Regierungen, die im Jahr 2001 die Deklaration zum Engagement gegen HIV/Aids verabschiedeten, vereinbarten, gegen HIV und für Menschenrechte aktiv zu werden und bestätigten diese Verpflichtung fünf Jahre später. Allerdings wurden bisher kaum praktische Anstrengungen unternommen, um die Kosten nationaler Programme, die den Schutz der Menschenrechte für Menschen, die mit HIV und Aids leben, davon betroffen oder durch sie gefährdet sind, einzuschätzen, die Gelder bereitzustellen und die Programme umzusetzen.

• Noch 2003 hatte die Hälfte der Regierungen im subsaharischen Afrika noch keine Gesetze verabschiedet, mit denen insbesondere die Diskriminierung von Menschen mit HIV beziehungsweise Aids verboten wird.
  

• Trotz stark erhöhter finanzieller Zuwendungen für globale HIV- und Aids- Programme wurde wenig in Initiativen zum Schutz grundlegender Menschenrechte wie die folgenden investiert:
  

• Kampagnen, die Menschen mit HIV und davon Betroffene über ihre Rechte informieren und ihnen Rechtsberatung anbieten;
  

• HIV-bezogene Prüfungen nationaler Gesetzgebungen und Vollzugssysteme;
  

• Schulung bezüglich Diskriminierungsfreiheit, Vertraulichkeit und informierte Zustimmung für Mitarbeiter/innen in Gesundheitswesen, Polizei, Gerichten und für Sozialarbeiter/innen.
  

• Eintreten für die eigenen Rechte und Einbeziehung von Frauen, Jugendlichen, Menschen mit HIV, Drogenkonsumenten, Sexarbeiter(inne)n, homosexuellen Männern, Gefängnisinsassen und Migranten in nationale Aids-Programme, Koordinierungsstellen sowie Überwachungs- und Auswertungssysteme.
  

• Eine Untersuchung der Umsetzung der Deklaration zum Engagement gegen HIV/Aids, die 2004 in 14 Ländern durchgeführt wurde, schloss mit der Erkenntnis, dass "die Verletzung von Menschenrechten gefährdeter Bevölkerungsgruppen uneingeschränkt fortgesetzt wird und diesen Menschen der Zugang zu Leistungen und wirksamen Mitteln zur Vorbeugung gegen HIV-Infektionen und zu Aids-Medikamenten, die ihr Weiterleben sichern, verwehrt wird."
  

• Im Jahr 2003 sagte der UNOGeneralsekretär Kofi Annan "HIVbezogene Menschenrechte können von den nationalen Regierungen, von Spendern und Menschenrechtsorganisationen nicht hoch genug eingeordnet werden.
  

" Die Verwirklichung der Menschenrechte und grundlegenden Freiheiten Aller ist eine grundlegende Voraussetzung für die Verringerung der Gefährdung durch HIV/Aids. - UNO-Generalversammlung, Sondersitzung zu HIV/Aids, Deklaration zum Engagement gegen HIV/Aids, Absatz 58